Rundfbrief Friedensbewegung 5.2017

Liebe Friedenfreundinnen und Friedenfreunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die mehr als 12.000 Demonstrierenden  in Brüssel gegen den NATO-Gipfel, die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der NATO waren ein ermutigendes und hoffnungsvolles Zeichen auch für die Vorbereitung des Widerstandes gegen den G-20 Gipfel in Hamburg.

unser  Protest gegen   G20- Gipfel,  ist auchg ein Zeichen gegen  weltweite Aufrüstung, gegen Kriege und mehr Atomwaffen,  und zwar international koordiniert. Im Mittelpunkt stehen dabei u.a. der Protest gegen Erdogans Unterdrückung und sein Krieg gegen die Kurden, ebenso wie gegen US-Präsident Trump mit seinem ungeheuren Aufrüstungskurs, seinen Militarismus nach Innen und Außen sowie seine völkerrechtswidrigen Interventionen. Die G 20 Aktionen richten sich auch gegen die weltweite Konfrontationspolitik sowie gegen die Beschaffung von Drohnen in immer mehr Länder. Unsere G-20 Aktionen wenden sich aber besonders auch gegen die Rüstungspolitik der Bundesregierung. Nein zu drastischen Erhöhung der Rüstungsausgaben (2 %) sollte sicher eine zentrale Losung sein. Wir wenden uns gegen eine innere Militarisierung, die mit einer ungeheuren Hetze gegen friedlichen Protest, die einen Bundeswehreinsatz im Inneren nicht ausschließt und Proteste kriminalisieren will.

Wir rufen auf: kommt nach Hamburg.

Seid Teil eines großen und friedlichen Protestes. Lasst uns bunt und vielfältig, gewaltfrei und eindrucksvoll gegen Krieg und Militarismus demonstrieren. Hamburg soll nach den NATO Protesten in Brüssel das nächstes eindrucksvolles Zeichen für Frieden und Abrüstung werden. Hamburg kann auch ein Zeichen für die weitere Stärkung der Friedensbewegung und eine engere Zusammenarbeit mit anderen sozialen Bewegungen werden.

Ein buntes Symbol für den Frieden und eine gewaltfreie, friedliche Zukunft, das soll Hamburg am 8.7. und schon vorher am 6. und 7.7. beim Gegengipfel werden, aber auch ein Zeichen, dass wir uns in unserem friedlichen Protest nicht spalten lassen.

Dazu sollten wir bei der Mobilisierung noch „zwei Schippen“ zulegen. Schon Busse bestellt, Anreise überlegt, vielleicht noch eine Vorbereitungsveranstaltung oder ein lokales Pressegespräch, schon Kontakt zu  weiteren in- und ausländischen Organisationen aufgenommen – vielfältig sind die Möglichkeiten noch aktiver in die Vorbereitung einzusteigen.

Die Vorbereitungen für unseren Protest gegen den G-20 Gipfel, die vielfältigen lokalen Aktivitäten aber auch die schon begonnenen Planungen für den 1. September und die   intensive Vorbereitung für die Ramstein Aktionen vom 8.bis 10.09.2017 haben den Vorbereitungskreis veranlasst, noch einmal über die geplante Aktionskonferenz am 18.06. zu diskutieren. Dabei haben wir auch auf die Bundestagswahl geschaut sowie auf das Eingreifen der lokalen Initiativen in diesen Wahlkampf.

Unsere Überlegung: Verschiebung und Aktionskonferenz direkt danach.

Wir haben ausführlich abgewogen zwischen dem Beschluss unseres Treffens im März für ein Treffen im Juni und den vielfältigen Anstrengungen, in denen wir alle engagiert sind. Wir haben überlegt, was ist der beste Zeitpunkt für die Planung oder auch Konkretisierung weiterer Aktionen. Wann können wir mit einem Treffen die besten Impulse setzen und wann sollte erst einmal „eine Aktionsagenda“ abgearbeitet werden.

Bei dem Abwägen sind wir einheitlich in der Vorbereitungsgruppe zu der Auffassung gekommen, eine Aktionskonferenz nach der Bundestagswahl kann und sollte Zeichen für unseren weiteren Widerstand gegen Aufrüstung und Militarisierung setzen.

Deswegen haben wir uns für eine Verschiebung entschlossen und möchten euch schon jetzt zur Aktionskonferenz am 7.Oktober 2017 einladen. Bitte notiert euch diesen Termin vor.

Wir sollten dann in Auswertung unseren außerparlamentarischen Aktionen des Jahres 2017 und in Analyse des Wahlergebnisses und die Planung weiterer Aktionen diskutieren und in einer solidarischen Atmosphäre auch sicher gemeinsam vereinbaren.

Wir hoffen diese Überlegung, die wir uns nicht einfach gemacht haben, finden eure Zustimmung.

Bis dahin haben wir noch viel vor: auf den Straßen und Plätzen in vielfältigen kleinen und großen Aktionen für den Frieden zu wirken.

Mit friedlichen Grüßen

Reiner Braun

Willi van Ooyen